LI 062, Herbst 2003
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Was wird aus Europa?

Die Integration braucht Projekte statt funktionalistischer Strategien

Als die Irakkrise Europa traf, hat sie eine Spaltung provoziert, deren grobe Linien zwar zu erkennen sind, deren Reichweite man aber noch nicht zu ermessen vermag. Die Außenpolitik, die eine gemeinsame sein sollte, hat zu einem Gegeneinander der Regierungen geführt. Die Aussichten, daß Großbritannien dem Euro beitritt und sich an der Interventionstruppe beteiligt, schwinden immer mehr. Valéry Giscard d’Estaing war vorsichtig genug, seiner "Verfassung" eine eher supranationale Ausrichtung zu geben. Was aber wird von diesem Entwurf übrigbleiben, nachdem er von den Engländern, den Schweden oder den Polen zurechtgestutzt sein wird? Nachdem die unzufriedenen "kleinen Länder" dagegen Sturm gelaufen sein werden? Und vor allem: Wofür werden diese Korrekturversuche gut sein? Für eine Bastelei mehr? In Erwartung wovon?
Gleichzeitig muß man zur Kenntnis nehmen, wie sich die Amerikaner mit einer Ungeniertheit, die sprachlos macht, selbst in das europäische Entscheidungssystem einladen – eine Anregung von Madelaine Albright und Konsorten -, ohne daß von irgendeiner Wechselseitigkeit die Rede wäre. Das Scheitern des europäischen Projekts ist keine bloße Zukunftsperspektive mehr, vielleicht vollzieht es sich in eben diesem Moment, ohne daß die Entscheidungsträger aller Seiten, die sich derart eingebracht und an so vielen "Stellungnahmen" teilgenommen haben, erkennen könnten, daß sie gleichsam kurz vor dem Platzen einer Spekulationsblase stehen, die erst jüngst mit leeren Erwartungen aufgeblasen worden ist.
Was im Hinblick auf eine Unternehmung, in der wir alle engagiert sind – gleichgültig ob wir ihr nun unsere Stimme geben oder nicht -, aber am meisten beunruhigt, ist der Routinecharakter der Europadebatte angesichts einer radikalen Herausforderung. Man will nicht zugeben, in welchem Maße ein Europa, das glaubte, durch pures Sein und bloße Ausstrahlung zum Zentrum der Welt, zum inspirierten Labor einer Globalität nach unserer Art werden zu können, der sich schließlich auch die Amerikaner anschließen müßten, wie sehr also ein solches Europa durch die amerikanische Aufforderung, zu handeln und sich einzureihen, auf dem falschen Fuß erwischt wurde. Durban, der Internationale Strafgerichtshof … waren Ansätze zu einer Welt nach europäischem Muster, die man für erreichbar hielt. Was ist davon geblieben? Die Ereignisse haben uns in Mitläufer und Ohnmächtige gespalten.
Plötzlich klingen die Europaprofis, wenn sie sich gegenüber den Amerikanern erklären sollen, ganz zerknirscht: "Wir erkennen gerne an, daß Europa nicht schnell genug vorankommt …" Man muß mehr tun! Doch mehr wovon? Hat das, was bereits getan wurde, gute Ergebnisse gebracht? Wenn Europa noch nicht weit genug ist, ist dann nur eine Art Lieferrückstand daran schuld? Oder hat es konzeptionelle Fehler gegeben? Und woher kommt dieses Aufderstelletreten, warum kommen die Dinge nicht voran? Eine Zerknirschung, die nur daher rührt und der es darum geht, demselben noch mehr Selbes hinzuzufügen, die also auf ihrem one best way bleibt, ist ziemlich oberflächlich.
Die durch die jüngste Krise enthüllte Krankheit Europas besteht in seiner Unfähigkeit, seinen Platz in der Welt zu finden, eine Strategie für seine Außenbeziehungen zu entwerfen und umzusetzen. Der improvisierte Slogan von der "multipolaren Welt" bleibt eine formale Antwort an die Amerikaner und ist kein Projekt: Wie könnten denn die Beziehungen zwischen den verschiedenen Polen aussehen?
Diese Leerstelle existiert keineswegs zufällig: Europa ist damit beschäftigt, sich zu organisieren, sich zu repräsentieren, sich zu seinem eigenen Dasein zu beglückwünschen, es bewundert sich selbst und ist aus ebendiesem Grunde nicht in der Lage, sich Grenzen zu geben oder sich zu definieren. Man hat es im Zusammenhang mit dem Beitritt der Türkei gesehen, wo Europa nicht nur zögert, sondern auch über keinerlei Entscheidungskriterien verfügt, da es selbst nicht weiß, ob es sich kulturell definiert oder rein universalistisch, als Bindeglied eines Weltstaats.
Es ist bezeichnend, daß die Formel vom "unidentifizierten politischen Objekt" so erfolgreich war, daß aus einem aus der Not geborenen Ausdruck eine Devise, ein Gebot, ja sogar ein Ruhmeszeichen wurde: Europa wird als etwas vorausgesetzt, das alles übersteigt, was wir ersinnen oder erfassen könnten! Unfähig, Klarheit über sich selbst zu gewinnen, voller Nachsicht für seine eigene Vagheit, ist Europa, das sich doch aus Nationen zusammensetzt, die über lange Erfahrung im Bereich internationaler Beziehungen verfügen, seinem Außen gegenüber taub geworden, einem Außen gegenüber, dessen Gefahren und Anforderungen ihm die Amerikaner jäh in Erinnerung gerufen haben.
Die erste Unbestimmtheit betrifft das Verhältnis zwischen der Union und den Nationalstaaten: Föderalismus oder nicht? Die Frage hat noch keine Antwort gefunden, zum einen, weil man keine Divergenzen hervorbrechen lassen will, zum anderen aber aus obskureren Gründen. Man nimmt Europa gegenüber nämlich eine doppelte Haltung ein. Man kann Europa nicht ablehnen – die Politiker, die ihre Opposition erklärten, haben diese Erfahrung gemacht -, aber man will es auch nicht voll und ganz. Daher besteht in Europa eine ständige Kluft zwischen Reden und Handeln.
Da war etwa die berühmte "Räderwerk"-Methode, die vorgab, die Völker wie in einer unerbittlichen und unausweichlichen Pädagogik dorthin zu führen, wohin sie eigentlich gar nicht wollten, indem man ihnen auf jeder Etappe zeigte, daß sie keine Wahl hätten, da in Wirklichkeit schon alles geschehen sei. Daneben gibt es seit Maastricht aber auch die "Plakat"-Methode, die plakative Inszenierung eines großen Strebens nach Supranationalität, das – insbesondere im Europäischen Parlament – ein Gewirr von Kompromissen und Regelungen verdeckt, aber keine Überwindung der Nationalismen bewirkt.
Die Unfähigkeit zu Grundsatzentscheidungen betrifft nicht nur die Frage nach dem föderalen oder kooperativen Charakter der Union, sie entspricht einer allgemeinen Verhaltensweise, und zwar dem Verhalten einer Institution, die sich selbst zu ihrem eigenen Ziel erklärt. Ist Europa zum Beispiel ein Mittel, die nach dem Krieg etablierten Systeme sozialer Solidarität zu bewahren? Oder steht es für den Eintritt in eine vom Freihandel geprägte Globalisierung, die uns dazu zwingen wird, diese Systeme radikal zu verändern? Man hört beides. Schritt für Schritt ist man von der ersten zur zweiten Vorstellung übergegangen, doch hat das wenig Bedeutung: Sozialdemokratisch oder liberal, Europa ist unser Schicksal. Wir nehmen, was es uns geben wird.
Der Funktionalismus, das spezifisch europäische Vertrauen in eine Entscheidungskette, hat uns gelehrt, Ideal und Resignation zu vermischen: In Ermangelung des Elans, der nötig wäre, um die Nationen zu überwinden, redet man sich ein, daß deren Abschaffung schicksalhaft sei, daß sie unvermeidlich eintreten werde. Mag diese Haltung auch Hindernisse beseitigen, so träufelt sie doch gleichzeitig eine gewisse Scheu ein und vernichtet die politische Energie, die nötig wäre, um zu verwirklichen, wovon man träumt und was niemals wirklich eintritt.
Wie Achill "mit großen Schritten unbewegt", verschreibt sich Europa einem Föderalismus, der immer erst bevorsteht, der in der Schwebe bleibt, dem man unablässig ausweicht. Fatalität suspendiert vom Wollen: Auf diesem weichen Kissen ruhen zahlreiche europäische Überzeugungen, eine Art von Unehrlichkeit, die man für geschickt hielt, die aber zu Entschlußlosigkeit und Lähmung führte.
Weil Europa eine Fatalität sei, hielt man es oft für angebracht, so zu tun, als sei es schon da, und verband auf materieller Ebene Völker miteinander, zwischen denen kaum Anziehungskräfte bestanden, wobei man wiederum so tat, als würde diese Kohabitation einen Gemeinschaftsgeist entstehen lassen. Diejenigen, die diese Methode feierten, können die gegenwärtige zänkische Kraftlosigkeit nur schwer verstehen: Hat Europa keine Fortschritte gemacht? Haben wir nicht den Euro zustande gebracht? Doch der große Markt, das gemeinsame Geld, die Reglementierungen und Kontrollen, denen sich die Staaten der Union unterwerfen, sind eher wechselseitige Beschränkungen als der Ausdruck eines europäischen Willens.
Man hat gemeinschaftliche materielle Güter geschaffen, eine Währung, einen Markt und – in gewissem Maße – sogar ein Territorium (das Niederlassungsrecht), ein gemeinsames ökologisches und jagdwirtschaftliches Erbe … Dinge, die den Unternehmen und Individuen aller Mitgliedsländer zur Verfügung stehen. Der Umgang mit diesen Gütern bleibt aber im wesentlichen negativ: Man hindert verantwortungslose Staaten (namentlich jene, die exzessive Defizite verursachen) daran, das allen Gehörende (die Währung) zu plündern, doch man nutzt es nicht gemeinsam als Instrument, was eine Gemeinsamkeit der Ziele voraussetzen würde, die nicht besteht.
(...)

Mehr von:
Paul Thibaud
Seitenzahl: 
Im Heft auf Seite 72
Aus dem Französischen von Markus Sedlaczek

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Hauptthema
  • Das drohende Scheitern des europäischen Projekts

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