LI 077, Sommer 2007
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Wohin Russland treibt

Putins gelenkte Demokratie - von Autoritarismus, Korruption und einer drohenden Isolation zwischen China und Europa

(…)  Putins Autorität leitet sich zunächst aus dem Kontrast zu jenem Herrscher ab, der ihn aufgebaut hat. Aus westlicher Sicht war Jelzins Regime keineswegs gescheitert. Indem es eine Privatisierung der Industrie durchpeitschte, die umfassender war als in jedem anderen osteuropäischen Land, und die Fassade von Wahlen im fairen Wettstreit aufrechterhielt, legte es das Fundament eines russischen Kapitalismus für das neue Jahrhundert. So alkoholgetränkt und possenhaft Jelzins persönliches Verhalten auch war, jene Errungenschaften waren solide und versicherten ihn der rückhaltlosen Unterstützung der Vereinigten Staaten, wo Clinton, der in seinen eigenen Demütigungen schmorte, genau der richtige Staatschef war, ihn zu beraten. Wie Strobe Talbott es formulierte: „Clinton und Jelzin verstehen sich. Toll.“ In den Augen der meisten Russen hingegen löste Jelzins Regierung eine Welle von Korruption und Kriminalität aus, stolperte chaotisch von einer politischen Krise in die nächste, hatte einen nie dagewesenen Rückgang des Lebensstandards und einen Absturz der Lebenserwartung zu verantworten, demütigte das Land, indem sie ausländischen Mächten huldigte, zerstörte die Währung und endete im Bankrott. 1998 war das Bruttoinlandsprodukt, offiziellen Statistiken zufolge, binnen eines Jahrzehnts um 45 Prozent gefallen, die Sterblichkeitsrate war um 50 Prozent gestiegen, die Staatseinkünfte hatten sich nahezu halbiert, die Kriminalitätsrate sich verdoppelt. Als diese Mißwirtschaft ihrem Ende zuging, bewegte sich Jelzins Unterstützung in der Bevölkerung im einstelligen Bereich.

Vor diesem Hintergrund wäre es jeder neuen Regierung schwergefallen, nicht besser dazustehen. Putin hatte überdies noch das Glück, an die Macht zu kommen, als der Ölpreis stieg. Plötzlich steigerten sich die Exporteinnahmen im Energiesektor, wodurch die Wirtschaft sich schnell und nachhaltig erholte. Seit 1999 wächst das Bruttoinlandsprodukt jährlich um sechs bis sieben Prozent. Der Haushalt ist jetzt im Überschuß, für den Fall sinkender Ölpreise wurde ein Stabilitätsfonds von rund 80 Milliarden Dollar geschaffen, und der Rubel ist konvertierbar. Die Kapitalisierung des Börsenmarkts steht bei 80 Prozent des BIPs. Auslandsschulden wurden getilgt. Die Reserven übersteigen 250 Milliarden Dollar. Kurz, das Land ist der größte einzelne Nutznießer des Rohstoffbooms der Welt am Anfang des 21.?Jahrhunderts. Für die durchschnittlichen Russen hat das zu einer spürbaren Verbesserung ihres Lebensstandards geführt. Zwar sind die realen Durchschnittslöhne weiterhin niedrig, weniger als 400 Dollar im Monat, doch haben sie sich unter Putin verdoppelt. (Privateinkommen liegen etwa doppelt so hoch, weil zur Vermeidung bestimmter Steuern die Vergütung häufig nicht in Form von Lohn erfolgt.) Diese Steigerung ist die wichtigste Basis seiner Unterstützung. Zu relativem Wohlstand hat Putin Stabilität hinzugefügt. Erschütterungen im Kabinett, Konfrontationen mit der Legislative, Rückfälle in präsidiale Apathie gehören der Vergangenheit an. Die Verwaltung mag nicht viel effizienter geworden sein, doch die Ordnung wurde wiederhergestellt, jedenfalls nördlich des Kaukasus. Nicht zuletzt steht das Land nicht mehr „unter externer Führung“, wie es die Einheimischen spitz formulieren. Die Tage, als der Internationale Währungsfonds den Haushalt diktierte und das Außenministerium kaum mehr zu sagen hatte als ein amerikanisches Konsulat, sind vorbei. Fort sind auch die Wahlkampfprofis, die zur Wiederwahl des Präsidenten aus Kalifornien eingeflogen wurden. Frei von Auslandsschulden und diplomatischer Beaufsichtigung ist Rußland wieder ein unabhängiger Staat.

Wohlstand, Stabilität, Souveränität: Der nationale Konsens um Putin beruht darauf, daß er diese Uranliegen befriedigt hat. Daß dahinter vielleicht weniger steckt, als der erste Blick besagt, spielt politisch kaum eine Rolle, solange der Maßstab die Erinnerung an den Niedergang unter Jelzin ist. Gemessen daran ist der materielle Fortschritt, wie relativ auch immer, real. Die astronomischen Umfrageergebnisse spiegeln jedoch noch etwas anderes: ein Bild des Herrschers. Im Westen gibt Putin eine etwas farblose, kalte Figur ab. In Kulturen, die einen überschwenglicheren Führungsstil gewohnt sind, bieten der schmale, wieselartige Kopf und die eisigen Augen wenige Ansatzpunkte für affektive Projektionen. In Rußland dagegen hat Charisma ein anderes Gesicht. Als Putin an die Macht kam, fehlte ihm jede Spur davon. Doch das Präsidentenamt hat ihn verändert. Für Max Weber, der an die hebräischen Propheten dachte, hatte Charisma per definitionem nichts mit Institutionen zu tun – es war eine Art Zauber, der in der Person selbst zu finden war. Postmoderne Zustände, in denen das Spektakel eine höhere Macht ist und die Grenze zwischen beiden Bereichen auflösen kann, konnte er nicht vorhersehen.

Kaum auf dem Präsidentenstuhl, kultivierte Putin zwei Attribute, die ihm eine Aura verliehen haben, die ihn überdauern könnte. Das erste ist das Image standhafter, falls nötig rücksichtsloser Autorität. Historisch gesehen wurde die brutale Aufrechterhaltung der Ordnung in Rußland häufiger bewundert als gefürchtet. Statt daß sein Porträt unter dem Schatten des KGB litt, verwandelte -Putin ihn in den Nimbus strenger Disziplin. In dieser vielfach  noch immer vom Machismo geprägten Gesellschaft wird Härte – Judokünste und Ausflüge in den Verbrecherjargon gehören bei Putin dazu – nach wie vor geschätzt, und das nicht nur von Männern: Laut Meinungsumfragen sind Putins begeistertste Anhänger häufig Frauen. Doch es gibt noch eine weniger offenkundige Seite seines Charismas. Ein Teil seiner unterkühlten Anziehungskraft ist kulturell bedingt. Er wird wegen seiner Beherrschung der Sprache bewundert. Auch hier ist Kontrast alles. Lenin war der letzte Herrscher dieses Landes, der ein gebildetes Russisch sprechen konnte. Stalins georgischer Akzent war so stark, daß er es kaum riskierte, in der Öffentlichkeit zu sprechen. Chruschtschows Vokabular war derb, seine Grammatik barbarisch. Breschnew konnte kaum zwei Sätze am Stück sprechen. Gorbatschow sprach mit einem provinziellen südlichen Akzent. Je weniger man über Jelzins Genuschel sagt, desto besser. Vielen Russen ist es Musik in den Ohren, daß ein Führer ihres Landes imstande ist, sich klar, genau, flüssig und in mehr oder weniger korrekter Diktion auszudrücken.

Putins Prestige ist daher auch ein intellektuelles. Bei allen gelegentlichen Grobheiten wird die Landessprache in seinem Mund wenigstens nicht mehr hörbar erniedrigt. Das ist nicht nur eine Frage von Kasus, Tempus oder Aussprache. Putin hat sich, nach heutigen anspruchslosen Maßstäben, zu einem artikulierten Politiker entwickelt, der Fragen von Zuschauern im Fernsehen stundenlang ebenso selbstbewußt und luzide kontern kann, wie er Journalisten in Interviews Vorträge hält oder vor Partnern bei Gipfeltreffen spricht, wo er sich durch sardonische Schlagfertigkeit hervorgetan hat. Seine Intelligenz ist begrenzt und zynisch; über dem Niveau seiner anglo-amerikanischen Pendants, aber ohne größeren Ehrgeiz. Dennoch reicht sie für die Hälfte seines spröden Glanzes in Rußland aus. Dort hat eine scheinbare Einheit von Faust und Geist großen Anklang gefunden.

(…)

Mehr von:
Perry Anderson
Seitenzahl: 
Im Heft auf Seite 44

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  • Rußland

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