LI 061, Sommer 2003
Heftpreis: 9,80 € inkl. MwSt. 5%

Eine sanfte Revolution

Wie der “Krieg gegen den Terror” die Demokratie untergräbt

Das einzige gute Argument für den Krieg gegen den Irak ist von Christopher Hitchens vorgebracht worden: Man solle nicht vergessen, daß die Mehrheit der Iraker de facto Opfer Saddams seien und wirklich glücklich wären, ihn loszuwerden. Saddam war eine solche Katastrophe für sein Land, daß eine amerikanische Besatzung, wie auch immer sie konkret aussehen mag, den Menschen die Aussicht auf eine bessere Zukunft bietet, denn sie erleichtert das tägliche Überleben und mildert die Angst. Es geht nicht darum, dem "Irak die westliche Demokratie" zu bringen, sondern das Land von einem Alptraum namens Saddam zu befreien. Die Argumentationslinie, die darauf abzielte zu beweisen, daß die amerikanische Besatzung den Irakern schade, ist schlichtweg falsch: Es ist klar, daß jeder Durchschnittsiraker sehr wahrscheinlich von der Niederlage des Saddam-Regimes profitieren wird, da damit ein höherer Lebensstandard und mehr religiöse oder andere Freiheiten verbunden sind. Dieser Mehrheit der Menschen muß die von westlichen Liberalen angemahnte Vorsicht scheinheilig vorkommen. Interessiert es sie wirklich, was das irakische Volk fühlt?
(...)
Jedenfalls läßt einen diese Tatsache allzu leicht zu der Auffassung gelangen, daß "die Iraker sich nicht von uns unterscheiden und im Grunde genommen das gleiche wollen wie wir." Hier wiederholt sich die alte Geschichte. Amerika bringt dem Volk neue Hoffnung und Demokratie, doch anstatt dem amerikanischen Militär zuzujubeln, tut es das undankbare Volk nicht, sondern vermutet hinter dem Geschenk eine List. Daraufhin reagiert Amerika wie ein Kind, das sich durch den Undank derer gekränkt fühlt, denen es selbstlos geholfen hat. Auch in diesem Fall haben wir es mit einer immer wiederkehrenden unterschwelligen Annahme zu tun: In unserem Innern, unter der Oberfläche, träumen wir davon, so zu sein wie die Amerikaner. Man muß also nichts anderes tun, als dem Volk eine Chance zu geben, es von seinen ihm auferlegten Zwängen zu befreien, und schon schließen sich die Völker unserem ideologischen Traum an. Daher darf es auch nicht verwundern, daß ein amerikanischer Abgeordneter im Februar 2003 den Ausdruck "kapitalistische Revolution" benutzte, um das zu beschreiben, was Amerika im Moment tut: seine Revolution in die ganze Welt zu exportieren. Genauso wenig kann es daher verwundern, daß man nun den Feind nicht mehr nur "eindämmt", sondern ihm gegenüber deutlich aggressiver auftritt. Heute sind die Vereinigten Staaten das, was die untergegangene Sowjetunion vor Jahrzehnten war: der subversive Agent einer Weltrevolution. Wenn Bush kürzlich äußerte: "Freiheit ist nicht Amerikas Geschenk an andere Nationen, es ist Gottes Geschenk an die Menschheit", dann ist diese scheinbare Bescheidenheit in bester totalitärer Manier in Wahrheit Ausdruck ihres genauen Gegenteils, denn schließlich sind es die Vereinigten Staaten, die sich als das auserwählte Instrument sehen, das allen Nationen dieser Welt dieses Geschenk bringt!
Das Vorhaben, "Japan 1945 zu wiederholen", das heißt Demokratie in den Irak zu bringen, der dann der gesamten arabischen Welt als Modell dienen soll, um auf diese Weise die Völker in die Lage zu versetzen, sich ihrer korrupten Regierungen zu entledigen, stößt sofort auf ein unüberwindliches Hindernis: Was ist mit Saudi-Arabien, dem Land, bei dem die USA ein vitales Interesse daran haben, daß es keine echte demokratische Regierungsform erhält? Das Ergebnis eines demokratischen Systems in Saudi-Arabien könnte nämlich entweder ein zweites Iran 1953 (ein populistisches, antiimperialistisch orientiertes Regime) oder ein zweites Algerien sein, wo vor einigen Jahren die "Fundamentalisten" die freien Wahlen gewannen. Ein grundlegendes Faktum der gegenwärtigen Situation besteht darin, daß die USA ihr Versprechen nicht halten können: Eine Demokratie nach westlichem Vorbild in den arabischen Ländern käme einer geopolitischen Katastrophe für die Vereinigten Staaten gleich, weil hierdurch ihre …lversorgung bedroht wäre.
Dessen ungeachtet enthält Donald Rumsfelds spöttischer Begriff des "alten Europa" ein Körnchen Wahrheit. Die französisch-deutsche Ablehnung der amerikanischen Vorgehensweise im Irak in den Wochen vor dem Krieg sollte vor dem Hintergrund des früheren deutsch-französischen Gipfeltreffens gesehen werden, auf dem Chirac und Schröder grundsätzlich eine Art gemeinschaftliche Vormachtstellung Deutschlands und Frankreichs innerhalb der Europäischen Gemeinschaft anvisiert hatten. Demnach kann es nicht verwundern, daß der Antiamerikanismus in den "großen" europäischen Ländern, insbesondere in Frankreich und Deutschland, am stärksten ausgeprägt ist: Er ist Teil ihres Widerstands gegen die Globalisierung. Man hört sehr häufig die Klage, daß die jüngste Entwicklung der Globalisierung die Souveränität der Nationalstaaten bedrohe. Ich halte es für angebracht, diesen Standpunkt kurz zu hinterfragen. Welche Staaten sind dieser Gefahr am stärksten ausgesetzt? Es sind nicht die kleinen Staaten, sondern die zweitrangigen (ehemaligen) Weltmächte wie Großbritannien, Deutschland und Frankreich. Sie fürchten, daß, sind sie erst einmal vollständig vom neuen globalen Reich geschluckt worden, sie sich auf dem gleichen Niveau wie zum Beispiel …sterreich, Belgien oder gar Luxemburg bewegen würden. Die Ablehnung der "Amerikanisierung" in Frankreich, die viele Linke und rechte Nationalisten eint, ist daher definitiv gleichbedeutend mit der Weigerung, die Tatsache anzuerkennen, daß Frankreich im Begriff ist, seine Vormachtstellung in Europa zu verlieren. Der Ausgleich zwischen größeren und kleinen Nationalstaaten sollte deshalb als eine positive Folgeerscheinung der Globalisierung betrachtet werden: Die überhebliche Verächtlichmachung der neuen postkommunistischen Staaten Osteuropas trägt eindeutig Züge eines gekränkten Narzißmus der "großen europäischen Nationen".
Dieser großstaatlerische Nationalismus war nicht nur ein äußerliches Zeichen für den (mißlungenen) Widerstand gegen den amerikanischen Irakkrieg. Er beeinflußte auch die Art und Weise, in der Frankreich und Deutschland ihren Widerstand artikulierten. Anstatt noch aktiver genau das zu tun, was die USA taten, nämlich die Staaten des "neuen Europa" für ihre eigene politisch-militärische Plattform zu mobilisieren und die gemeinsame neue Front zu organisieren, handelten Frankreich und Deutschland arrogant im Alleingang. Im jüngsten französischen Widerstand gegen den Irakkrieg hallt klar vernehmbar das Echo des "alten dekadenten" Europa wider: das Problem durch Tatenlosigkeit und ständig neue Resolutionen zu umgehen. All das erinnert an die Tatenlosigkeit des Völkerbundes gegenüber Deutschland in den dreißiger Jahren. Und der Appell der Pazifisten, daß man "die Inspektoren ihre Arbeit machen lassen" solle, war eindeutig heuchlerisch, denn sie konnten ihre Arbeit nur deshalb tun, weil die Androhung einer militärischen Intervention glaubwürdig war.
Wie stellt sich also das Für und Wider dar? Abstrakter Pazifismus ist intellektuell töricht und moralisch falsch – gegen eine Bedrohung muß man angehen. Natürlich wurde der Sturz Saddams von der großen Mehrheit der Iraker mit Erleichterung aufgenommen. Natürlich hatten all die Gegenargumente, der nie endende Refrain, daß "der Aufstand vom irakischen Volk selbst ausgehen" müsse, wir "ihnen unsere Werte nicht aufzwingen sollten", daß "Krieg nie eine Lösung ist" und so weiter etwas Heuchlerisches. Und trotzdem hatten diejenigen, die gegen den Krieg waren, ein völlig korrektes "instinktives Gefühl" dafür, daß bei diesem Krieg irgend etwas nicht stimmte, daß sich mit ihm irgend etwas endgültig verändern würde – doch was?
Jacques Lacan machte einmal die ungeheure Aussage, die Eifersucht eines eifersüchtigen Ehemanns sei selbst dann noch pathologisch, wenn sich herausstellte, daß das, was er über seine Frau behaupte (daß sie mit anderen Männern schlafe), zuträfe. Dementsprechend könnte man sagen, daß der Antisemitismus der Nazis auch dann noch pathologisch wäre (und war), wenn das meiste, was sie über die Juden behaupteten, wahr gewesen wäre (daß sie Deutsche ausbeuteten, deutsche Mädchen verführten und so weiter), da der eigentliche Grund, nämlich daß die Nazis den Antisemitismus brauchten, um ihre ideologische Position aufrechterhalten zu können, verschleiert würde. In dieser Weise könnte man in bezug auf den Irak der Verlockung der falschen Konkretheit widerstehen. "Was sollte daran schlecht sein, einen furchtbaren Diktator zu stürzen?" Vor dem amerikanischen Angriff auf den Irak fürchtete jeder irgendwelche katastrophalen Folgen: eine ökologische Katastrophe gigantischen Ausmaßes, hohe amerikanische Verluste, eine massive terroristische Attacke gegen den Westen und so weiter. Auf diese Weise billigten wir alle stillschweigend den amerikanischen Standpunkt. Und nachdem der Krieg (ähnlich dem Golfkrieg 1991) schnell beendet und Saddams Regime schnell zusammengebrochen war, stellte sich weltweit ein Gefühl der Erleichterung ein, selbst bei vielen Kritikern der amerikanischen Vorgehensweise. Aus diesem Grund ist man geneigt, sich kurz mit der Hypothese zu befassen, daß die Vereinigten Staaten diese Angst vor einer drohenden Katastrophe bewußt schürten, weil sie mit der allgemeinen Erleichterung rechneten, die sich einstellen würde, falls die vorhergesagte Katastrophe sich nicht ereignete. Genau darin besteht möglicherweise die größte Gefahr. Anders gesagt, jemand könnte den Mut aufbringen, das Gegenteil zu erklären: Vielleicht wären unverhoffte militärische Schwierigkeiten der USA, fortwährende schlechte Nachrichten das Beste gewesen, was hätte passieren können, da sich alle Akteure genötigt gesehen hätten, ihre Position zu überdenken.
Die im Anschluß an die Besatzung des Irak einsetzende Debatte darüber, wem bei seiner Verwaltung die Schlüsselrolle zufallen solle - den den Vereinten Nationen oder den USA und ihren Verbündeten  - , offenbarte die tiefe ethisch-politische Verwirrung der Europäer, die eine Schlüsselrolle der UNO wünschen. Der militärische Sieg war der einfachere Teil, und anstatt den USA und ihren Verbündeten dabei behilflich zu sein, den Karren aus dem Dreck zu ziehen, in den sie ihn selbst hineinmanövriert haben, sollten die Europäer die USA darin bestärken, daß sie die Verantwortung dafür übernehmen, ihre übertriebenen Versprechungen auch wahrzumachen. Der Wunsch, daß den Vereinten Nationen eine Schlüsselrolle zukommen solle, ist Ausdruck einer bizarren Bereitschaft, den Schmutz zu beseitigen, den andere verursacht haben. Diese entwürdigende Entwicklung erreichte ihren Tiefpunkt, als Frankreich, Deutschland und Rußland im UN-Sicherheitsrat gemeinsam für den amerikanischen Antrag in bezug auf die Nachkriegsordnung im Irak stimmten: Auf diese Weise wurde die militärische Intervention der USA im nachhinein legitimiert.
Mag man heute auch allenthalben Klagen darüber vernehmen, daß die europäische Haltung gegenüber den USA nicht nur schwächlich und inkonsequent, sondern Europa den Beweis einer selbständigen politischen Handlungsfähigkeit absolut schuldig geblieben sei, so sollte man dennoch bedenken, daß dieses vollkommen offensichtliche Bewußtsein des eigenen Versagens an sich ein positives Zeichen ist. Belegt es nicht in negativer Art und Weise den Umstand, daß Europa eindeutig die Notwendigkeit sieht, sich selbst Geltung zu verschaffen, daß es diese mangelnde Geltung als Versagen begreift? In diesem Zusammenhang sind die Erfahrungen des Feminismus lehrreich: Der erste Schritt für Frauen besteht nicht darin, das Patriarchat zu bekämpfen, sondern darin, die eigene Situation als ungerecht und erniedrigend zu erfahren sowie die eigene Passivität als Untätigkeit.
Die Besorgtheit der ehemaligen Kriegsgegner ist ein schmerzlicher Hinweis auf ihre tiefe Verwirrung: Jetzt sollten sie sich wirklich Sorgen machen. Wenn man akzeptiert, daß "die Sache gut ausging", daß Saddams Regime zusammenbrach, ohne daß es allzu viele Opfer gekostet oder sich eine der befürchteten Katastrophen ereignet hat (Sprengung von …lquellen, Einsatz von Massenvernichtungswaffen), dann erliegt man damit der allergefährlichsten Illusion: Hier bezahlt man den Preis dafür, daß man sich aus falschen Gründen gegen den Krieg ausgesprochen hat. Sind wir uns der Tatsache bewußt, daß sich spätestens jetzt alle Voraussagen, die als Rechtfertigung für den Krieg dienten, als falsch erwiesen haben? Es wurden keine Massenvernichtungswaffen entdeckt, geschweige denn eingesetzt; es gab keine fanatisierten arabischen Selbstmordattentäter; es wurden fast keine Ölquellen in Brand gesetzt; es gab keine fanatischen Revolutionären Garden, die Bagdad bis zum bitteren Ende verteidigten und damit die völlige Zerstörung der Stadt verursacht hätten, kurzum: Der Irak bewies, daß er ein Papiertiger war, der im Grunde genommen unter dem Druck der USA zusammengebrochen ist. Ist dieser sehr militärische "Triumph" nicht der endgültige Beweis der Tatsache, daß der Widerstand gegen den Krieg gerechtfertigt war und der Irak keine Bedrohung für die USA darstellte? Saddams Regime war ein abscheulich autoritärer Staat, der sich zahlloser Verbrechen, meist am eigenen Volk, schuldig gemacht hat. Dennoch sollte man nicht die entscheidende Tatsache aus den Augen verlieren, daß der Irak für sein (unter dem Gesichtspunkt menschlichen Leidens und der Verletzung internationalen Rechts) größtes Verbrechen, den Angriff auf den Iran, nicht nur nicht verurteilt wurde, sondern hierbei auch noch in den Genuß der Unterstützung durch die USA und einer Vielzahl anderer Staaten kam.
(...)

Mehr von:
Slavoj Žižek
Seitenzahl: 
Im Heft auf Seite 17
Aus dem Englischen von Bernd Wilczek

Genre

Hauptthema
  • Krieg gegen den Terror

Schlagworte

Heftpreis: 9,80 € inkl. MwSt. 5%
No Javascript