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Cover Lettre International 96, Marcel Dzama
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Inhaltsverzeichnis

LI 96, Fr√ľhjahr 2012

Athener Klientelismus

Die politische Kultur Griechenlands und die Wurzel der Schuldenkrise

(...)

Mit der Reduzierung des R√∂mischen Reiches auf seinen √∂stlichen Teil begannen sich beide Teile Europas auseinanderzuentwickeln. Der Westen erlebte im Fr√ľh- und Hochmittelalter zun√§chst einen kulturellen Niedergang. Nach dem Wiederaufstieg im Sp√§tmittelalter folgte die Auseinandersetzung zwischen Kaiser und Papst. Dies alles erlebte Griechenland, damals Teil des Byzantinischen Reiches, nicht. Genau zu jener Zeit, als im Westen die Neuzeit und der Wiederaufstieg Europas einsetzten, eroberten die Osmanen das Byzantinische Reich. 1453 fiel Konstantinopel. Die osmanische Herrschaft dauerte in gro√üen Teilen Griechenlands und des Balkans bis zum Beginn des 20.¬†Jahrhunderts. Dieser Teil Europas verschwand Ende des 15.¬†Jahrhunderts hinter einer Art Eisernem Vorhang. Als osmanische Provinzen waren diese Teile Europas von folgenden Entwicklungen weitgehend ausgespart: Renaissance, Reformation, Gegenreformation, Absolutismus, Rationalismus, Aufkl√§rung und b√ľrgerliche Revolution. F√ľr beinahe 400 Jahre stand die Zeit dort fast still.

Die 300 bis 400 Jahre w√§hrende osmanische Okkupation f√ľhrte zu tiefgehenden Ver√§nderungen in den L√§ndern des Balkans. Eine der ersten Ma√ünahmen der neuen Herrscher war die Vernichtung der bisherigen Oligarchie, also der Aristokratie, da diese Elite die F√ľhrung in potentiellen Aufst√§nden h√§tte √ľbernehmen k√∂nnen. √úbrig blieben die urspr√ľnglich gew√§hlten lokalen Dorfb√ľrgermeister, die sogenannten Muchtare (griechisch Kotsampasis); sie vertraten die osmanische Regierung vor Ort. Dadurch erhielten diese Muchtare eine doppelte Funktion: Sie konnten als F√ľhrer und Besch√ľtzer der √∂rtlichen Bev√∂lkerung agieren, waren aber zugleich Objekte osmanischer Repression, wenn in ihrem Verantwortungsbereich etwas schief ging. Aus ihrer Funktion als Besch√ľtzer gewannen sie in den Augen der Bev√∂lkerung Prestige und Macht. Als Gegenleistung erwarteten sie Loyalit√§t von ihren Hintersassen. Die Osmanen belohnten treue Dienste, und so wurden diese lokalen Notabeln im Lauf der Zeit wohlhabend ‚Äď und oft zu Geldverleihern. Dieses √§u√üerst profitable Gesch√§ft ‚Äď 30 Prozent Zinsen waren √ľblich ‚Äď war weniger honett, als sich selbstlos vor die Schutzbefohlenen zu stellen; es f√ľhrte zu einer immer gr√∂√üer werdenden Abh√§ngigkeit der √∂rtlichen Bauern von ihrem Patron. Diese Abh√§ngigkeitsbeziehung existierte im ganzen Osmanischen Reich, es wird als Muchtarsystem bezeichnet. Das ist der konkrete historische Ursprung des heutigen Klientelsystems.

Ein weiterer Aspekt der politischen Kultur ist das Verh√§ltnis von Kirche und Staat. W√§hrend sich in Westeuropa der politische Einflu√ü der Kirchen in den vergangenen f√ľnf Jahrhunderten stark verringerte und die Trennung von Kirche und Staat weitgehend durchgesetzt wurde, l√§√üt sich in Griechenland eine gegenl√§ufige Entwicklung beobachten. Der Einflu√ü der orthodoxen Kirche nahm zu, weil sie w√§hrend der osmanischen Zeit dazu beitrug, die griechische Identit√§t zu bewahren. Andererseits wurde sie Teil der osmanischen Herrschaft, weil das Millet-System (die Einteilung der Bev√∂lkerung nach Konfessionen) die Kirche zum Steuereintreiber der Hohen Pforte machte. Auch nach der Errichtung des neugriechischen Staates verstand es der Klerus bis heute, aufs engste mit der jeweiligen Staatsmacht zusammenzuarbeiten. Eine S√§kularisierung des kirchlichen Besitzes wie in Westeuropa Anfang des 19. Jahrhunderts gab es nicht.¬†

Die in Teilen Griechenlands √ľber 400 Jahre w√§hrende osmanische Herrschaft f√ľhrte dazu, da√ü die Griechen den Staat im wesentlichen als Ausbeuter erlebten. W√§hrend in Westeuropa ein selbstbewu√ütes B√ľrgertum entstand, welches den Staat als das eigene Staatswesen, als die eigene b√ľrgerliche Republik empfand, war der Staat f√ľr die Griechen gleichbedeutend mit Fremdherrschaft, gegen die es sich zu wehren galt und die man ha√üte. Steuervermeidung und Diebstahl von staatlichem Eigentum waren typische Abwehrreaktionen. Diese Einstellung zum Staat wurde zu einer Tradition, die bis heute fortwirkt.

(…)

B√ľrgerkrieg und Diktatur

Es gab im 20. Jahrhundert nur eine einzige Chance, den Klientelismus zu √ľberwinden, n√§mlich am Ende des Zweiten Weltkriegs. Wie erw√§hnt, hatte Metaxas die alten klientelistischen Netzwerke zerschlagen. Da w√§hrend der Besatzung das Lebenselixier des Klientelismus, der Zugriff auf die staatlichen Gelder, blockiert war, wurden die alten politischen Strukturen bedeutungslos. Die Bev√∂lkerung wandte sich von den alten Parteien ab und den aus der linken Widerstandsbewegung hervorgehenden Kr√§ften zu, die in den von den Partisanen kontrollierten Regionen den griechischen Staat von den Graswurzeln her neu aufbauten. Diese Kr√§fte umfa√üten alle progressiven Elemente der Gesellschaft von den Liberalen bis zu den Kommunisten. Am Horizont zeichnete sich eine Nachkriegsrepublik mit politischen Strukturen ab, die den europ√§ischen Staaten stark √§hnelten. Vermutlich w√§re der traditionelle Klientelismus damit verschwunden.¬†

Doch es kam anders. Dieser neue Staat h√§tte ebenso sein klientelistisches Abh√§ngigkeitsverh√§ltnis zu Gro√übritannien beendet. Griechenland w√§re zu einem gleichberechtigten Partner geworden. F√ľr Churchill war dies unvorstellbar. F√ľr ihn war der einzige Garant eines pro-britischen Kurses Griechenlands auch nach dem Krieg der K√∂nig. Folglich mu√üte die Monarchie restauriert werden. Da die √ľberw√§ltigende Mehrheit der Griechen dies nicht wollte und die R√©sistance strikt dagegen war, mu√üte Churchill den K√∂nig durch Gewaltanwendung zur√ľckbringen. Um die bevorstehende milit√§rische Intervention moralisch zu rechtfertigen, beschwor er die kommunistische Gefahr. Im Oktober 1944 sicherte er auf der Moskauer Konferenz die Intervention durch das ber√ľchtigte Prozentabkommen mit Stalin ab, in dem die Einflu√üzonen aufgeteilt wurden: Gro√übritannien neunzig Prozent, die Sowjetunion zehn Prozent, was Griechenland anbetraf. Im Dezember 1944 kam es zur bewaffneten Intervention. Der Vertrag von Varkiza vom Februar 1945 war ein fairer Kompromi√ü. Doch seine Bedingungen wurden von der griechischen Rechten mit stillschweigender Billigung der Briten verletzt. Das Resultat war die Wiederbelebung des klientelistischen Systems und ein B√ľrgerkrieg, der bis 1949 dauerte. Der danach existierende griechische Staat wurde zun√§chst von der konservativen Klientelpartei unter Konstantinos Karamanlis, die nun ERE (Nationale Radikale Union) hie√ü, regiert. Die oppositionelle Klientelpartei unter Georgios Papandreou hie√ü EK (Zentrumsunion) und war eine Art Fortsetzung der Liberalpartei aus der Vorkriegszeit. Auch als Papandreou nach 1963 f√ľr wenige Jahre an die Macht kam, √§nderte sich am Prinzip des klientelistischen Systems nichts. Auch die Milit√§rdiktatur tauschte nur die Nutznie√üer aus, Milit√§rs und ihre Klienten traten an die Stelle der politischen Oligarchie.

(…)

Das System reformieren

Seit 2010 befindet sich Griechenland in der wohl gr√∂√üten Krise seiner j√ľngeren Geschichte. Der neue Premierminister Georgios Papandreou h√§lt im Unterschied zu seinem Vater Andreas nichts vom Klientelismus. 2009 ging er mit seiner PASOK als strahlender Sieger aus den Wahlen hervor. Aber im Gegensatz zu seinem Vater hatte er die PASOK niemals unter Kontrolle. Er hatte nicht einmal eine eigene Hausmacht. Als die Finanzkrise explodierte, geriet er in eine fatale Lage. Als Papandreou sich unter den Rettungsschirm der EU begab, stellte diese harte Forderungen. Die griechische Regierung sollte sparen und die Steuern erh√∂hen. Diese Rezepte h√§tten in anderen europ√§ischen Staaten anschlagen k√∂nnen, nicht jedoch in Griechenland. Sparen impliziert, da√ü der massiv aufgebl√§hte Staatsapparat drastisch reduziert werden m√ľ√üte. Dies h√§tte bedeutet, da√ü Papandreou eigene Anh√§nger und W√§hler desavouiert h√§tte. Eine gro√üe Entlassungswelle h√§tte die W√§hlerstimmen der PASOK dezimiert. Die Erh√∂hung der Verbrauchssteuern traf ebenfalls die eigene Anh√§ngerschaft aus kleinen Leuten, denen nun der Absturz in die Armut drohte. Die einzige sp√ľrbare Entlastung w√§re durch eine Besteuerung der Reichen zu erreichen gewesen, zu denen jedoch auch viele Politiker z√§hlen. Zudem hatten diese ihr Geld schon lange ins Ausland geschafft oder drohten, dies zu tun. Schlie√ülich ist diese Wirtschaftsoligarchie mit der politischen Oligarchie so stark verfilzt, da√ü Papandreou bei dem Versuch, die Reichen zu besteuern, eine Palastrevolution h√§tte f√ľrchten m√ľssen. Papandreou konnte die harten Forderungen der EU nur in einer Hinsicht erf√ľllen, indem er die kleinen Leute zur Kasse bat. Sein verzweifelter Versuch, den Spielraum durch ein Plebiszit zu vergr√∂√üern, war im klientelistischen System eine richtige Ma√ünahme, denn derart h√§tte er das Volk hinter sich bringen k√∂nnen. So abgesichert, h√§tte er auch h√§rtere Ma√ünahmen gegen seine Parteigranden durchsetzen k√∂nnen. In Europa wurde dieser Schritt v√∂llig mi√üverstanden und torpediert. Dies zog Papandreous R√ľcktritt nach sich. Die neue Regierung aus PASOK und Nea Dimokratia wurde in Europa als eine ‚Äěgro√üe Koalition‚Äú interpretiert, was den Tatsachen jedoch nicht entspricht. In Westeuropa sind partei√ľbergreifende gro√üe Koalitionen geeignet, schwierige Situationen zu √ľberwinden. In einem klientelistischen System wird dadurch eher das Gegenteil erreicht. Beide Parteien vereinigen ihre Kr√§fte bei der Abwehr von Forderungen, die ihre Klientel schw√§chen k√∂nnten. Keiner denkt daran, das klientelistische System zu reformieren oder gar aufzugeben. Man verl√§√üt sich darauf, da√ü die europ√§ische Hilfe das System wieder stabilisieren werde und man dann wieder zum status quo ante zur√ľckkehren k√∂nne. Da√ü dies funktionieren k√∂nnte, hat die Vergangenheit erwiesen.

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Die kommende Ausgabe Lettre 141 erscheint Mitte Juni 2023